Seit 2002 bietet das Buch „Gesellschaften und Steuern in Liechtenstein“ wertvolle Orientierung im liechtensteinischen Recht. 2009 wurde es unter dem Titel „Liechtensteinisches Wirtschaftsrecht“ neu aufgelegt und 2021 umfassend überarbeitet, inklusive Kapitel zur DSGVO, zum Notariatsgesetz und zur Blockchain-Gesetzgebung. Es gilt als «Kompass des liechtensteinischen Rechts» (Manz-Verlag) bzw. als fundierte „Tour d’Horizon“ der liechtensteinischen Rechtsordnung (J. Nagel in der LJZ).
Die Beiträge zu diesem Handbuch stammen überwiegend von Autoren der Kanzlei Marxer Attorneys. Da eine Darstellung aller behandelten Rechtsgebiete den Rahmen eines Blogs sprengen würde, erfolgt eine gezielte Auswahl der besprochenen Themen:
Stiftungsrecht
Seit der Totalrevision 2009 bietet das liechtensteinische Stiftungsrecht höchste Flexibilität für massgeschneiderte Lösungen, insbesondere für vermögensverwaltende und generationsübergreifende Stiftungen. Anders als in Österreich geniessen liechtensteinische privatnützige Stiftungen weitgehende Autonomie und unterliegen keiner umfassenden behördlichen Aufsicht. Die treuhänderische Errichtung von Stiftungen erlaubt, die wirtschaftliche Verantwortung direkt bei den Begünstigten zu belassen.
Treuhänderschaftsrecht
Das liechtensteinische Trustrecht vereint kontinentaleuropäische und angloamerikanische Rechtstraditionen und bietet hohe Flexibilität für Treuhandstrukturen. Es erlaubt individuelle Lösungen für Vermögensverwaltung und Nachfolgeplanungen und zeichnet sich durch internationale Anschlussfähigkeit aus. Liechtenstein ist das einzige kontinentaleuropäische Land mit einer eigenständigen gesetzlichen Trust-Regelung.
Immaterialgüterrecht
Dieses Kapitel behandelt Marken-, Design- und Urheberrecht in Liechtenstein, das weitgehend auf dem schweizerischen Recht basiert. Patentstreitigkeiten werden direkt vom Fürstlichen Obergericht zum Schweizerischen Bundesgericht weitergeleitet.
Finanzmarktaufsichtsrecht
Dieses Kapitel beleuchtet Banken, Vermögensverwaltung, Fonds- und Versicherungsrecht, die durch europäische Vorgaben komplexer geworden sind. Besonders bemerkenswert ist das TVTG, das Liechtenstein als Vorreiter in der Blockchain- und Kryptowelt positioniert. Das darin enthaltene Abstraktionsprinzip für Token etabliert einen neuen rechtlichen Rahmen, der digitale Vermögenswerte revolutioniert. Das TVTG ermöglicht sichere Blockchain-Geschäftsmodelle und könnte anderen Ländern als Vorbild dienen.
Sorgfaltspflichtrecht
Liechtenstein passt sein Sorgfaltsrecht kontinuierlich an internationale Standards an, insbesondere zur Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung. Mit der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie und dem Gesetz über das Verzeichnis der wirtschaftlich berechtigten Personen (VwbPG) wird mehr Transparenz geschaffen. Liechtenstein erhielt positive Bewertungen von Moneyval, was die internationale Anerkennung der Sorgfaltspflichtregelungen bestätigt.
Privatrecht
Das Kapitel beschreibt die liechtensteinische Rechtsordnung als Mischung aus österreichischem und schweizerischem Recht. Das ABGB und das Erb- und Schuldrecht stammen aus Österreich, während das Sachenrecht (SR) auf dem Schweizer Zivilrecht basiert. Diese Mischung stellt eine einzigartige Rechtsordnung dar, die fundierte Kenntnisse beider Traditionen erfordert und die Relevanz des Nachschlagewerks als Orientierungshilfe unterstreicht.
Konkurs- und Insolvenzrecht
Das Zwangsvollstreckungsrecht wurde 2019/21 novelliert, um effizienter und flexibler zu sein. Die Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 2021 führte zur Einführung eines Sanierungsplans für Unternehmen und eines Schuldenregulierungsverfahrens für Privatpersonen. Diese Reformen bieten einen modernen rechtlichen Rahmen für die Entschuldung und Sanierung.
Europarecht
Seit dem EWR-Beitritt 1995 profitiert Liechtenstein vom EU-Binnenmarkt und untersteht der EFTA-Rechtsprechung. Behandelt werden sowohl die Auswirkungen des EWR-Rechts auf die nationale Gesetzgebung als auch die Schengen- und Dublin-Assoziierung. Die DSGVO, eines der jüngsten und grössten Gesetzeswerke in diesem Bereich und pragmatisch von der liechtensteinischen Datenschutzstelle umgesetzt, ist unmittelbar anwendbar und wird durch eine Checkliste zur DSGVO-Konformität ergänzt.
Berufsrecht
Dieses Kapitel unterscheidet zwischen liechtensteinischen Anwälten, EWR-Staatsangehörigen, Schweizern gemäss der Vaduzer Konvention und europäischen Rechtsanwälten. Das strafrechtlich geschützte Anwaltsgeheimnis und das prozessuale Entschlagungsrecht werden betont. Liechtensteinische Anwälte können auch als Treuhänder und Notare tätig werden, sofern sie die Prüfungen bestanden haben.
Fazit
Dieses Kompendium bietet ausländischen Rechtsanwendern einen fundierten Überblick über das liechtensteinische Wirtschaftsrecht und liefert in Liechtenstein tätigen Fachleuten wertvolle Erkenntnisse.
Broschüren zum Stiftungsrecht, Trustrecht und Steuerrecht
Die (aus Mandantensicht wohl interessantesten) Kapitel zum «Stiftungsrecht», «Trustrecht» und «Steuerrecht» sind auch als eigenständige Broschüren aufgelegt worden und können kostenlos in der Print-Version bestellt und in der PDF-Version von der Homepage heruntergeladen werden. Das Buch selbst ist im stationären Buchhandel oder im Manz-Onlineshop in deutscher (ISBN 978-3-214-02575-5) und englischer (ISBN 978-3-214-02579-3) Sprache erhältlich.